Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Tomware GmbH

(Stand 03/2025)

§ 1 Anwendungsbereich / Ausschluss Allgemeiner Geschäftsbedingungen

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”) regeln die Bedingungen, unter denen die Tomware GmbH (nachfolgend “Tomware” genannt) IT-Dienstleistungen, Webshop-Implementierungen und Unterstützungsleistungen in vorhandenen IT-Projekten erbringt. Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Beauftragungen durch den Auftraggeber.
2. Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, sie wurden durch Tomware ausdrücklich schriftlich bestätigt.

§ 2 Leistungen und Mitwirkung des Auftraggebers

1. Tomware erbringt IT-Consulting-Dienstleistungen selbst oder durch qualifizierte Subunternehmer unter Berücksichtigung der allgemein anerkannten Regeln der Technik.
2. Leistungs- und Qualitätsbeschreibungen stellen keine zugesicherten Eigenschaften dar, es sei denn, dies wurde ausdrücklich schriftlich vereinbart.
3. Der Auftraggeber verpflichtet sich, alle notwendigen Mitwirkungsleistungen rechtzeitig und vollständig zu erbringen. Verzögerungen, die durch fehlende Mitwirkung entstehen, führen zur entsprechenden Verlängerung der Fristen.

§ 3 Vergütung und Zahlungsbedingungen

1. Die Vergütung erfolgt gemäß Einzelvertrag oder Angebot und versteht sich zuzüglich gesetzlicher Mehrwertsteuer.
2. Rechnungen sind innerhalb von [X] Tagen ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug erhebt Tomware Verzugszinsen in Höhe von [gesetzlicher Zinssatz] %.
3. Reisezeiten, Fahrtkosten und Spesen werden gesondert in Rechnung gestellt, falls nicht anders vereinbart.

§ 4 Gewährleistung und Haftung

1. Tomware haftet nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbegrenzt.
2. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Tomware nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf vorhersehbare Schäden.
3. Gewährleistungsansprüche verjähren 12 Monate nach Abnahme.

§ 5 Vertraulichkeit und Datenschutz

1. Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen nicht an Dritte weiterzugeben.
2. Tomware verarbeitet personenbezogene Daten gemäß DSGVO.

§ 6 Vertragslaufzeit und Kündigung

1. Sofern nicht anders vereinbart, kann der Vertrag mit einer Frist von [X] Wochen zum Monatsende gekündigt werden.
2. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.

§ 7 Nutzungsrechte

1. Der Auftraggeber erhält nach vollständiger Zahlung das nicht ausschließliche Nutzungsrecht an den entwickelten Ergebnissen.
2. Falls Open-Source-Software verwendet wird, gelten die jeweiligen Lizenzbedingungen.

§ 8 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
2. Gerichtsstand ist der Sitz von Tomware.
3. Sollte eine Klausel dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

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Diese AGB sollten vor der Nutzung durch einen Rechtsberater geprüft werden, um sicherzustellen, dass sie den spezifischen Anforderungen der Tomware GmbH und der aktuellen Gesetzgebung entsprechen.